Es mangelt nicht an Schuldigen für den Aufstieg der „Alternative für Deutschland“. Allen voran Angela Merkel, deren „alternativlose“ Politik in der Euro-Krise der Partei den Namen und den Anlass gab, deren Angriff über die linke Flanke Lücken in der rechten Abwehr aufriss.
Wolfgang Schäuble wiederum beschuldigt EZB-Chef Mario Draghi, durch billiges Geld deutsche Sparer in die Arme der Populisten zu treiben. Weitere Verdächtige sind Brüsseler Bürokraten, abgehobene Eliten, politisch korrekte Journalisten, Gender-Mainstreamer und natürlich integrationsunwillige Muslime und grabschende Flüchtlinge.
In Wirklichkeit jedoch sind die Führer der AfD für deren Aufstieg verantwortlich. Der populistische Politiker ist wie ein Unternehmer, der ein neues Produkt auf den Markt bringt und dadurch erst das Bedürfnis danach weckt.
Das Produkt der Populisten heißt Ressentiment. Sie vermarkten Angst und Hass. Die Anlässe finden sich dann. Die AfD ist ein Lehrbeispiel dafür. Sie startete ja als Anti-Euro-Partei, bevor sie sich der neovölkischen, identitären Bewegung anschloss; wer weiß, welche Wandlungen ihr bevorstehen.
Trump vertritt das reine Ressentiment
Jean-Marie Le Pens Front National vermarktete den traditionellen Antisemitismus, bevor Tochter Marine die modernere Produktlinie Islamfeindschaft einführte. In Polen macht die nationalkatholische Regierung in Germanophobie.
In den USA, wo der Populismus eine lange Tradition hat, waren Schwarze, Katholiken, Juden und Kapitalisten die bevorzugten Objekte des Ressentiments.
Donald Trump jedoch verdankt seinen Erfolg der Tatsache, dass er das reine Ressentiment vertritt, das sich anlasslos gegen Mexikaner, Muslime, Schwarze und menstruierende Frauen richten kann. Wie Karl Marx von Louis Bonaparte sagte: „Weil er nichts war, konnte er alles bedeuten.“
Der Populismus ist unpolitisch
Deshalb greift zu kurz, wer meint, man müsse „die Sorgen der Bürger ernst nehmen“, um den Populisten das Wasser abzugraben. Wir sind nun einmal eine Zweidrittelgesellschaft, in der es ein Potenzial von dreißig Prozent Unzufriedenen gibt, die normalerweise nicht zur Wahl gehen. Ihnen erklären nun die Populisten, sie seien das Volk und müssten deswegen das große Wort führen.
Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise brachte der populäre Philosoph Rüdiger Safranski deren Haltung auf den Begriff: „Wenn das Land geflutet wird, dann will ich wenigstens gefragt werden.“ Das Land wurde aber nicht „geflutet“. (Es waren die Belgier, die ihr Land vor hundert Jahren fluteten, um die deutschen Invasoren aufzuhalten.) Und das Volk wird gefragt, regelmäßig, wenn auch nicht jeder Philosoph einzeln.
Der Populismus ist aber unpolitisch in dem Sinne, dass Politik nach Max Weber das Bohren dicker Bretter ist. Dass Dinge dauern, weil Konsens, Koalitionen und Kompromisse zu finden, Rechts- und Verwaltungsvorschriften einzuhalten sind; dass Staaten eben nicht wie Firmen gelenkt werden können, schon allein, weil man Staatsbürger nicht entlassen kann: Das wird als Faulheit und Ineffizienz, gar als Wahn oder Verschwörung interpretiert.
Die dreißig Prozent, die für solches Denken anfällig sind, gehen nicht weg. Das entlässt aber die Demagogen nicht aus der Verantwortung. Gewiss sind viele Menschen verunsichert durch die Globalisierung, die Verdampfung alter Verhältnisse, durch persönliche und kollektive Abstiegsängste, durch Wanderungsbewegungen und islamischen Terror.
Über Alternativen nachdenken, aber freiheitlich
Deshalb aber muss man noch lange nicht Parteien hinterherlaufen, die erkennbar keine dieser Probleme lösen wollen. Minarett- und Muezzinverbote etwa retten keine Renten. Sie sind klassische Ersatzhandlungen.
Wir wissen aber aus der Geschichte: Die Demagogie wirkt. Es hilft nichts, ihr entgegenzukommen. Im Gegenteil. Als selbst die Gegner der Nazis zu konzedieren begannen, es gebe ein „Judenproblem“, war die Republik verloren.
Deshalb ist es so fatal, die politische Korrektheit für den Aufstieg des Populismus verantwortlich zu machen. Im Gegenteil. Sie war ein Mittel, die Demagogie zu zügeln und damit die politische Diskussion zu retten. War, muss man sagen, denn die Demagogen haben sie diskreditiert.
Verdächtigung und Beleidigung, Verschwörungstheorien und Hassparolen – die Sprache des Mobs – werden nun als Freiheit reklamiert. Wirkliche Freiheit – die Freiheit politischen Handelns – verteidigen, heißt aber im Gegenteil den publizistischen und politischen Raum zu verteidigen, in dem verantwortlich über Alternativen nachgedacht wird. Genau das bedeutet: den Anfängen wehren.
