Ein plötzlicher Swing in Schleswig-Holstein, ein unerwartetes Patt in NRW: Die SPD geht den letzten Umfragen zufolge geschwächt in die bevorstehenden Landtagswahlen am 7. und am 14. Mai.
Dabei war das Ziel klar: Die Sozialdemokraten wollen ihre Macht unbedingt verteidigen. Ein Momentum erzeugen für den mit 100 Prozent Zustimmung neu gewählten Parteichef Martin Schulz auf dem Weg ins Kanzleramt.
Nach dessen überraschender Kanzlerkandidatur feierte die Partei in allen Umfragen einen gewaltigen Aufschwung – im Rekordtempo überflügelte sie bundesweit die beinahe unerreichbar scheinende Union.
Wird aus dem 0:1 ein 0:3?
Nach dem Hoch war die Saarland-Wahl der erste Dämpfer. Die CDU fuhr einen überraschend klaren Sieg ein. Das 1:0 im Duell der beiden großen Volksparteien.
Nun folgen die beiden wichtigen Stimmungstests vor dem großen Finale, der Bundestagswahl am 24. September. Die Union könnte mit ihnen auf ein 3:0 erhöhen, der SPD drohen große Enttäuschungen im Wochentakt.
In Schleswig-Holstein macht der bislang fast unbekannte CDU-Kandidat Daniel Günther Boden gut und ist laut Umfragen mit drei Punkten Vorsprung an Ministerpräsident Torsten Albig mit seiner SPD vorbeigezogen. 32 Prozent für die CDU und nur noch 29 für die SPD, heißt es nach der aktuellen Politbarometer-Umfrage.
Die amtierende Regierung aus SPD, Grünen und SSW hat damit keine Mehrheit mehr. „Natürlich haben wir einen Plan B“, versichert Albig, der mit einem ungeschickten „Bunte“-Interview Sympathien einbüßte. Darin berichtete Albig, der eine neue Lebensgefährtin hat, dass er sich mit seiner Noch-Ehefrau „kaum noch auf Augenhöhe ausgetauscht“ habe. Er gab auch preis, dass er mit seiner neuen Partnerin zehn Tage Heilfasten gemacht habe, „nur Brühe, verdünnte Säfte und Tee“. Und er sagte noch: „Ob Barack Obama oder Sigmar Gabriel anruft – meine Kinder gehen vor.“
Die Grünen fühlen sich schon bemüßigt, der SPD zu helfen: „Wenn die SPD ein bisschen schwächelt, dann müssen wir eben noch ein bisschen zulegen“, so Robert Habeck von den Grünen.
Die SPD-Regierungen verlieren ihre Mehrheiten
In Nordrhein-Westfalen liegen SPD und CDU noch gleichauf. Die SPD käme zurzeit auf 32 Prozent, die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Armin Laschet ebenfalls. Schon allein dieser Gleichstand ist aber ein großer Erfolg für die Union, kam die Partei bei den vorangegangenen Landtagswahlen doch nur auf 26,3 Prozent.
Vor zwölf Jahren verlor die SPD letztmals ein Ministerpräsidentenamt, als Peer Steinbrück gegen Herausforderer Jürgen Rüttgers (CDU) bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen unterlag. Der Anfang vom Ende der rot-grünen Koalition in Berlin unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD), der daraufhin die vorgezogene Bundestagswahl 2005 ausrief. Seitdem ist Angela Merkel die Hausherrin im Kanzleramt.
Auch in Nordrhein-Westfalen hätte die amtierende Koalition aus SPD und Grünen unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft keine parlamentarische Mehrheit mehr. Die Zufriedenheit mit der rot-grünen Landesregierung ist bescheiden: Auf einer Skala von plus fünf bis minus fünf kommt die NRW-Regierung nur auf einen Wert von 0,4. Die Arbeit der CDU-Opposition im Landtag wird von den Bürgern immerhin mit 0,6 bewertet.
Schulz hat eine Erklärung für sinkende Werte
Für den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz gelten die beiden Landtagswahlen als wichtige Bewährungsprobe. Noch lässt der erste Sieg der SPD seit seiner Kür zum Kanzlerkandidaten auf sich warten. Als die SPD die Erwartungen bei der Landtagswahl im Saarland nicht erfüllte, sprach er noch von „regionalen Sondereffekten“.
Doch auch bundesweit lassen die Umfragewerte der SPD nach. Schulz zeigte sich noch gelassen: „Wir liegen jetzt um die 30 Prozent. Als ich gestartet bin, lag die SPD bei 20 Prozent“, sagte er. „Und wenn wir in Umfragen mal unter 30 Prozent liegen, macht das auch keinen nervös.“
Er hat auch eine Erklärung für den Erfolg der Union. „CDU/CSU steigen in den Umfragen, weil die AfD sich selbst zerlegt“, so der SPD-Vorsitzende. „Und die Merkel-CDU macht einen Rechtsruck, um Wähler am rechten Rand an sich zu binden.“
