Kundgebung in Zwickau Rechte stören Auftritt von Justizminister Maas
Polizeischutz für Maikundgebung in Zwickau
Foto: Hendrik Schmidt/ dpaMit Trillerpfeifen und Buhrufen haben Demonstranten in Zwickau den Auftritt von Justizminister Heiko Maas gestört.
Der SPD-Politiker sprach bei einer Kundgebung zum Tag der Arbeit. Nach Gewerkschaftsangaben handelte es sich um eine Gruppe rechter Störer. Sie hielten Plakate hoch, auf denen etwa das Verbot von Moscheen gefordert wurde. Es habe aber keine tätlichen Auseinandersetzungen geben, sagte ein Polizeisprecher.
Die Rednerbühne musste von der Polizei geschützt werden.
Die DGB-Vorsitzende der Region Südwestsachsen, Sabine Zimmermann, äußerte sich entsetzt: "Ich habe es noch nicht erlebt, dass bei einer Gewerkschaftskundgebung an einem 1. Mai die Bühne von der Polizei geschützt werden muss." Dennoch seien alle Reden gehalten worden, der DGB lasse sich sein Recht auf eine Veranstaltung nicht nehmen, hieß es.
Auch Maas bezeichnete es als erschreckend, dass die Polizei bei Mai-Kundgebungen die Bühne schützen müsse: "Wer freie Reden stört, hat nichts verstanden." Auch in Zukunft werde ihn niemand daran hindern, zu sprechen, wenn er dazu eingeladen sei - "egal wann und wo".
Maas war für den Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel eingesprungen. Der SPD-Chef sei erkrankt, informierte dessen Ministerium. Deswegen habe er auch seine für Montag geplante Iran-Reise verschieben müssen. Ein neuer Termin stehe noch nicht fest. Weitere Details nannte die Sprecherin des Ministeriums nicht.
Gabriel wollte sich in Iran bemühen, die Hindernisse für ein Engagement deutscher Firmen zu beseitigen. Bereits kurz nach Aufhebung von Sanktionen gegen Iran war der Wirtschaftsminister im Juli 2015 in das Land gereist. Nach der Beilegung des jahrelangen Streits über Teherans Atomprogramm und der Beendigung vieler Strafmaßnahmen hoffen deutsche Firmen auf Milliardengeschäfte mit der Islamischen Republik.
