DEMO und KUNDGEBUNG gegen die SOMMERAKADEMIE des ‘INSTITUTS FÜR STAATSPOLITIK”! Unsere Alternative heißt Solidarität!
Aufstehen gegen Rassismus: Rechte Denkfabriken bestreiken!
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Am Freitag den 16. September beginnt im Dorf Schnellroda die “Sommerakademie” der neu-rechten Denkfabrik “Institut für Staatspolitik” (IfS). Das Dorf im sachsen-anhaltinischen Saalekreis in der Nähe von Querfurt hat sich in den letzten Jahren als eines der Zentren neu-rechter Hetze etabliert. Das IfS wurde von Götz Kubitschek mitgegründet, der in Schnellroda wohnt und dort auch seinen Verlag “Antaios” zusammen mit Ellen Kositza führt. Außerdem bringt das Institut das Magazin “Sezession” heraus. Die von Kubitschek initierte “Ein Prozent für unser Land-Bewegung” wird ebenfalls aus Schnellroda unterstützt.
Diese Medien sind Schnittstellen der neuen Rechten und bereiten den Boden für menschenfeindliche Übergriffe aller Art, die in Schnellroda geplant und lokal ausgeführt werden. So wird am Freitag einer der Wortführer der “Identitären Bewegung”, die aus militanten Neo-Nazis besteht und die rassistische Ausgrenzung Geflüchteter und Muslim*innen fordert, sprechen. Um diese durchzusetzen wurden im März zum Beispiel Orte migrantischer Selbstorganisation zugemauert und die Ausweisung Nicht-Deutscher propagiert. Ähnlich aktiv sind die Identitären bei den rassistischen Zusammenrottungen von Pegida und Legida, wo der IfS-Gründer Kubitschek bereits auftrat, um die Teilnehmer*innen in ihrem Rassismus und Nationalismus zu bestärken.
Dieser neuen Rechten ist mit der “Alternative für Deutschland” (AfD) ein parlamentarischer Arm erwachsen, der ebenfalls beste Beziehungen zu den Identitären und Schnellroda hat. Mehrere AfD-Mitglieder des Landtages von Sachsen-Anhalts haben, ähnlich wie der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke, bereits Kontakt zu den extrem rechten Identitären und Kubitschek gesucht oder auf den entsprechenden Kundgebungen gesprochen, um vor einem angeblichen Austausch des rassisch verstandenem “deutschen Volkes” zu warnen.
Auf der diesjährigen Sommerakademie werden sich Redakteur*innen faschistischer Medien, Politiker*innen von AfD und NPD und militante Identitäre treffen, um zu diskutieren, wie sie die Gesellschaft noch weiter nach rechts drängen können. Die Leidtragenden werden alle Menschen sein, die nicht in das sexistische und rassistische Weltbild der neuen Rechten passen oder als “Volksverräter*innen”, also politische Gegner*innen, wahrgenommen werden.
Hier gilt es Widerstand zu leisten, denn die Rassist*innen aus der ganzen Bundesrepublik suchen sich Schnellroda nicht aufgrund der möglicherweise schönen Aussicht aus, sondern weil sie glauben dort ungestört zu sein! Sie freuen sich darüber, dass es Antifaschist*innen in dörflichen Strukturen oft schwerer haben. Tatsächlich gibt es aber auch im Saalekreis Aktivist*innen, die sich der rechten Hetze entgegenstellen und für eine freie und solidarische Gesellschaft eintreten! Diese werden aus der Region unterstützt, um gemeinsam gegen Rassismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit aufzsutehen – es gibt kein ruhiges Hinterland für Hetzer*innen, auch nicht in Schnellroda!