Andreas Rimkus setzt sich für den Flughafen Düsseldorf und den Luftverkehrsstandort NRW ein

Brief an Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU)

Die Fluggesellschaft Air Berlin befördert am Flughafen Düsseldorf jährlich rund 7 Millionen Fluggäste zu 72 verschiedenen bundes- und weltweiten Flugzielen und ist damit die wichtigste Airline am Düsseldorfer Flughafen. Die wirtschaftliche Bedeutung des Unternehmens Air Berlin, das rund 7500 Arbeitsplätze in Deutschland unterhält, für den Luftverkehrsstandort in Nordrhein-Westfalen liegt somit auf der Hand.

Sorge bereitet daher nicht nur der Airline selbst sondern auch den Standorten Düsseldorf und NRW die momentane Entwicklung im Hinblick auf die Genehmigung von Gemeinschaftsflügen von Air Berlin und Etihad Airways durch das Luftfahrtbundesamt (LBA). Das im Luftverkehr gängige Verfahren, bei dem sich zwei Fluggesellschaften einen Linienflug teilen und Passagiere diesen Flug bei beiden Airlines buchen können, wird in Fachkreisen Code-Sharing genannt und unterliegt in bestimmten Fällen der Genehmigungspflicht durch das dem Bundesverkehrsministerium nachgeordnete Luftfahrtbundesamt.

Auf der Grundlage des bilateralen Luftverkehrsabkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten wurden in den letzten Jahren 34 Code-Share-Strecken von Air Berlin und Etihad Airways durch das zuständige Luftfahrtbundesamt genehmigt. Die Genehmigung für diese Flüge wurde zwischenzeitig mit Wirkung zur bevorstehenden Wintersaison nicht mehr erteilt. Gegen diese Entscheidung des Luftfahrtbundesamtes gab es massiven Protest aus der Politik und den betroffenen Unternehmen. Der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus, der auch stellvertretender verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist, hat bereits am 13. Oktober einen Brief an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gesendet, in dem er die Bedeutung von Air Berlin für den deutschen Luftverkehrsstandort betonte und um Aufklärung im Hinblick auf die nicht erteilte Genehmigung für Code-Share-Flüge bat. Mittlerweile haben das Bundesverkehrsministerium und das Luftfahrtbundesamt erfreulicherweise nun doch eine Genehmigung für den kommenden Winterflugplan erteilt. Nach wie vor ungeklärt ist aber die generelle Zukunft der Code-Share-Flüge, die Etihad Airways und Air Berlin anbieten. Eine Antwort des Ministers auf das Schreiben von Andreas Rimkus steht noch aus.

„Ich bin sehr froh und freue mich, dass Minister Dobrindt (CSU) seine Entscheidung zurückgenommen hat und Air Berlin vorerst weiterhin Flüge mit Etihad teilen kann. Die kurzfristige Rücknahme der falschen Entscheidung ist jedoch keine dauerhafte Lösung. Ich erwarte, dass Minister Dobrindt die Hintergründe und Überlegungen seiner Entscheidungen darlegt und setze darauf, dass es eine dauerhafte Lösung für die Gemeinschaftsflüge von Air Berlin und Etihad Airways geben wird. Die Politik hat ein Interesse daran, dass es starke und international wettbewerbsfähige Fluggesellschaften aus Deutschland gibt. Air Berlin befindet sich in keiner einfachen Phase und daher sollten dem Unternehmen auch keine Steine durch die Politik in den Weg gelegt werden. Der Flughafen Düsseldorf und die Beschäftigten von Air Berlin haben mich bei ihrem Engagement für eine gute wirtschaftliche Zukunft der Airline auf ihrer Seite“, so Andreas Rimkus.