Telepolis| Fremdenfeindliche Stimmung heizt sich auf


Michael Klarmann 03.08.2015

Verfassungsschutz befürchtet Anschläge auf bewohnte Flüchtlingsunterkünfte. BKA stellt fest, dass Täter oftmals keine gefestigten Rechtsextremisten sind

Angesichts der Zunahme von Angriffen auf Asylsuchende, den Aufmärschen der rechten Szene und entsprechender Hetze unter anderem via Internet warnt der Verfassungsschutz vor rechtsextremistischen Anschlägen auf bewohnte Flüchtlingsheime. Die Behörde schließt derlei Attacken nicht mehr aus, bei denen es auch zu Opfern kommen könnte. Derweil berichtet Der Spiegel, dass viele der nach Angriffen auf Flüchtlingen ermittelten Personen bisher offenbar nicht der rechtsextremen Szene zugerechnet wurden.

Dass sich der rechte Terror gegen Asylsuchende und Migranten der 1990er Jahre wiederholen könnte, ist eine seit Wochen geäußerte Befürchtung (Völkischer Zorn). Angesichts der Stimmungsmache gegen Flüchtlinge in Deutschland warnt der Verfassungsschutz in der aktuellen Ausgabe des Magazins Focus denn auch vor weiteren rechtsextremistischen Anschlägen. „Die Lage hat sich in den vergangenen Wochen zugespitzt“, sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, der aufgrund der Anzeige von Netzpolitik.org wg. Landesverrats unter massive Kritik gekommen ist (Maaßen verteidigt Strafanzeigen als „notwendig“). „Wir schließen nicht mehr aus, dass Rechtsextremisten gezielt Anschläge auf bewohnte Flüchtlingsunterkünfte verüben, bei denen es auch zu Opfern kommen könnte.“ Bisher hatten sich beispielsweise Brandanschläge überwiegend gegen noch nicht bewohnte Unterkünfte gerichtet.

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