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Petition zur Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit von Börsenverein des Deutschen Buchhandels, PEN-Zentrum Deutschland und Reporter ohne Grenzen

Die Freiheit des Wortes ist in der Türkei akut bedroht. Seit dem Putschversuch im Juli 2016 geht die türkische Regierung vehement gegen regierungskritische Journalisten und Medien vor. Damit verschärft sich die bereits angespannte Situation für Medien in der Türkei. Die Pässe von Journalistinnen und Journalisten werden eingezogen, Autorinnen und Autoren werden inhaftiert. Über 130 Medienhäuser wurden bereits geschlossen, darunter 29 Buchverlage, die zusätzlich enteignet wurden. Unter Publizisten und Verlegern herrschen Angst und Existenznot.

In der Türkei wird die Meinungsfreiheit mit Füßen getreten. Die Freiheit des Wortes ist ein Menschenrecht und nicht verhandelbar. Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit sind die Grundlage einer freien und demokratischen Gesellschaft. Wir fordern die Bundesregierung und die EU-Kommission auf, klar Position zur Lage in der Türkei zu beziehen, die Meinungsfreiheit in ihren Entscheidungen, Handlungen und Äußerungen kompromisslos und aktiv einzufordern und sie nicht zum Verhandlungsgegenstand zu machen. Wenn in der Türkei und an anderen Orten der Welt die Meinungsfreiheit angegriffen und massiv eingeschränkt wird, müssen Bundesregierung und EU-Kommission ihre Politik gegenüber solchen Ländern überprüfen. Zudem benötigen betroffene Journalistinnen und Journalisten, Autorinnen und Autoren schnelle Hilfe von Deutschland und Europa, zum Beispiel durch die unbürokratische Ausstellung von Nothilfe-Visa.

Journalisten, Autoren und Verleger, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften leisten einen wichtigen Beitrag zu Demokratie und Freiheit. Daher setzen wir uns entschieden für Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit ein. Unterstützen Sie unsere Petition und treten Sie mit uns für diese Grundrechte ein! Für das Wort und die Freiheit!