Es läuft bei der SPD: Am Sonntag ist Kanzlerkandidat Martin Schulz mit 100 Prozent Zustimmung zum neuen Parteichef gewählt worden. Am Dienstag ergab eine neue Umfrage zur Bundestagswahl, dass die Sozialdemokraten abermals an der Union vorbeigezogen sind. Auch, so findet nicht nur Vizekanzler Sigmar Gabriel, weil mit Schulz ein Kanzlerkandidat im Rennen ist, der nicht mit der großen Koalition in Verbindung gebracht wird.
Und das könnte auch erst mal weiter so bleiben: Denn Schulz hat am Sonntagabend in der ARD gesagt, er könne am 29. März nicht an dem schwarz-roten Koalitionstreffen teilnehmen, weil gleichzeitig die SPD-Fraktion im Bundestag ein Fest feiere. Gabriel und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann würden ihn gut vertreten.
Die Union wittert dahinter ein Manöver – und wirft Schulz nun Drückebergerei vor. „Herr Schulz macht sich einen schlanken Fuß“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der „Bild“-Zeitung. Dies sei „völlig absurd und verantwortungslos“, sagte Scheuer. „Im Koalitionsausschuss hätte Schulz die Chance auf ganz konkrete politische Arbeit, aber ihm ist die SPD-Party wichtiger.“
„Sein Verhalten grenzt an Arbeitsverweigerung“
Scharfe Kritik kam auch von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU). Er sagte der „Süddeutschen Zeitung“ über Schulz’ Entscheidung: „Er denkt nur an Wahlkampf. Sein Verhalten grenzt an Arbeitsverweigerung.“ Das Vorgehen des SPD-Kanzlerkandidaten zeige, „dass er keine Verantwortung übernehmen will“. Man müsse sich fragen, „ob die SPD wirklich bereit ist, sich an der Bewältigung der Aufgaben zu beteiligen“.
Auch vom Wirtschaftsflügel der Union kam Kritik. Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der Fraktion, Christian von Stetten (CDU), forderte von der SPD, „dass man Herrn Schulz die Teilnahme an diesem wichtigen Koalitionsausschuss ermöglichen muss“. Es gehe nicht an, dass der Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) „vor der Verantwortung weglaufen“ wolle. Von Stetten fügte hinzu: „Wenn der neue SPD-Vorsitzende tatsächlich terminliche Probleme hat, muss der Koalitionsgipfel verschoben werden.“
Bei dem Treffen am Mittwoch kommender Woche unter Leitung Merkels wollen Union und SPD beraten, welche Themen sie noch vor der Sommerpause und der anschließenden Bundestagswahl abräumen können. Der Termin war mehrfach verschoben worden, unter anderem wegen einer Erkrankung von CSU-Chef Horst Seehofer.
Der Parteichef steht - fehlen noch die Inhalte
Die Sozialdemokraten wirken selbstbewusst wie lange nicht. Schulz ist nun Parteichef. Seine Eckpfeiler für ein besseres Deutschland: Soziale Gerechtigkeit, Respekt und Würde. Richtig konkret wird er nicht.
Quelle: N24/ Angela Knäble
