Berlin-Attentat: Anis Amri – Als Gefährder bekannt und trotzdem nicht abgeschoben

Der zweite Tag nach dem Terroranschlag von Berlin beginnt hoffnungsvoller, als der erste zu Ende gegangen ist. „Ich bin relativ zuversichtlich, dass wir vielleicht schon morgen oder in naher Zukunft einen neuen Tatverdächtigen präsentieren können“, hat der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, noch in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch im ZDF erklärt. In den Morgensendungen von Radio und Fernsehen und auf den Nachrichtenportalen im Internet wird Schulz mit den Worten zitiert, dass es nun „gute Hinweise“ gebe. Ein Fahndungserfolg sei nicht mehr weit.

Wenige Stunden zuvor klang das noch ganz anders. Die Fahndung nach dem Täter, der auf dem Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz zwölf Menschen mit einem Truck umgebracht und Dutzende schwer verletzt hatte, glich einer Berg- und Talfahrt.

Zunächst waren die Behörden sicher, den Tatverdächtigen gefasst zu haben – noch am Dienstagabend musste die Polizei den zu Unrecht verdächtigten 23-jährigen pakistanischen Flüchtling aber wieder laufen lassen. Der war als Kleinkrimineller zwar kein unbeschriebenes Blatt, aber er saß nicht am Steuer des Todes-Trucks. Die Polizei hatte den Falschen verhaftet, wertvolle Zeit war verstrichen.

Umso erstaunlicher der Optimismus von BDK-Chef Schulz. Was er – neben vielen anderen Beamten – zum Zeitpunkt seines Gesprächs mit dem ZDF wohl schon weiß, wird am Mittwochvormittag von Medien veröffentlicht. Der Attentäter vom Breitscheidplatz hat offenbar im Cockpit des Lastwagens seine Visitenkarte hinterlassen: Anis Amri, 23 Jahre alt, aus Tunesien stammend.

Das geht aus dem Duldungsschreiben hervor, das im Führerhaus des Lkw mit seinen Personalien gefunden worden ist. Das Dokument ermöglicht es den Fahndern, rasch wichtige Informationen über den Verdächtigen abzurufen, samt Fotos.

Aber warum hinterlässt ein Attentäter, der flüchtig ist, ein Papier, das ihn so leicht identifizieren kann? Man darf wohl annehmen, dass es ihm nicht unbeabsichtigt aus der Tasche fiel. Wenn Amri tatsächlich am Steuer saß, wollte er offenbar, dass man weiß, wer er ist.

Die öffentliche Fahndung läuft nun; es winken 100.000 Euro Belohnung für Hinweise, die die Ermittler auf Amris Spur bringen.

Ähnlichkeit mit Anschlag auf „Charlie Hebdo“

Das Verhalten des Terrorverdächtigen erinnert an das eines der Attentäter von Paris, der nach dem blutigen Angriff auf die Redaktion von „Charlie Hebdo“ seinen Ausweis im Fluchtauto „verlor“. Terrorexperten glauben hierbei nicht an Zufall. Das Hinterlassen eines Dokuments, das den Täter verrät, kann man auch als dessen Bekenntnis zur Tat werten – und nicht als Dummheit.

Etwa einen Tag nach dem Berliner Anschlag auf den Weihnachtsmarkt – in der Nacht auf Mittwoch – hat sich die Terrororganisation Islamischer Staat zur Tat bekannt. Die Meldung wird über die üblichen Kanäle der Terrormiliz verbreitet, ihre Form entspricht früheren Bekenntnissen. Täterwissen gibt der IS – wie schon in früheren Fällen – in seinem Bekenntnis nicht preis. Aber eines ist neu: Der Täter lebt.

In Windeseile tragen die Ermittler des Bundeskriminalamts (BKA) noch in der Nacht zu Mittwoch Informationen über Anis Amri zusammen. Die Fahndung läuft auf Hochtouren. Die Polizei geht davon aus, dass Amri noch in Berlin ist und sich beim Aufprall des Lkw verletzt hat. Seine DNA-Spuren sind offenbar gesichert. Fahnder haben schon vor dem Fund im Cockpit alle Krankenhäuser in Berlin und Brandenburg nach ihm abgesucht.

Was weiß man über den Mann, der mit dem entführten 32-Tonner ein Blutbad in Berlin anrichtete und dann untertauchte? „Es gibt einen neuen Verdächtigen. Nach ihm wird gefahndet“, sagt Innenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwochnachmittag in Berlin. Er sei seit Mitternacht zur Fahndung ausgeschrieben. Und dann die Einschränkung: Bei dem Verdächtigen müsse es sich nicht zwingend um den Täter handeln. Wieder der falsche Mann?

Jedenfalls ist Amri gefährlich. Im Jahr 1992 in der tunesischen Oase Tataouine geboren, soll er mindestens vier Namen benutzen und als islamistischer Gefährder eingestuft sein. Nach Informationen der “Welt“ soll er bereits im Jahr 2012 erstmals nach Deutschland eingereist sein. Er hatte offenbar Wohnsitze in Berlin und Nordrhein-Westfalen (NRW). Zeitweise soll er in einer Asylunterkunft in Emmerich im Kreis Kleve gelebt haben.

Im April dieses Jahres hat er Asyl in Deutschland beantragt. Schon Anfang 2016 war gegen ihn wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz ermittelt worden. Im Sommer fiel er dann wegen einer gefährlichen Körperverletzung auf. Amri soll sich im Umkreis des Salafisten-Predigers Abu Walaa bewegt haben, der im Herbst festgenommen wurde.

Die Polizei hatte Amri im Visier, weil er Kämpfer für den IS rekrutiert haben soll – und auf der Suche nach Waffen war. Dabei geriet er an einen V-Mann der Polizei. Zeitweise hat Amri bei einem mutmaßlichen Dschihadisten in Dortmund gewohnt. Seine Telekommunikation sei überwacht worden, heißt es aus Ermittlerkreisen. In Berlin wurde er von den Behörden schließlich als Gefährder eingestuft – also als militanter Islamist, dem Gewalttaten zuzutrauen sind.

Er wurde in der Bundeshauptstadt von März bis September dieses Jahres observiert. Bei den Ermittlungen sei es um Informationen gegangen, wonach der Tunesier einen Einbruch plante, um Geld für den Kauf automatischer Waffen zu beschaffen. „Möglicherweise, um damit später mit noch zu gewinnenden Mittätern einen Anschlag zu begehen“, teilte die Generalstaatsanwaltschaft mit. Der Verdacht habe sich aber nicht erhärtet.

Nach einem Tag aus der Abschiebehaft entlassen

Je mehr Details über seinen Fall und seinen Aufenthalt in Deutschland bekannt werden, desto absurder erscheint es, dass ein Mensch mit solch einer Vorgeschichte sich überhaupt so lange hier aufhalten konnte. Amri saß bereits in einem deutschen Abschiebegefängnis, bevor er im Sommer 2016, auf Antrag der Ausländerbehörde im nordrhein-westfälischen Kleve, nach nur einem Tag wieder freigelassen wurde.

Wie Matthias Grewe, Leiter des Ravensburger Amtsgerichts, am Mittwoch gegenüber der „Schwäbischen Zeitung“ bestätigt, wurde Amri bei einer Personenkontrolle im Juli dieses Jahres in Friedrichshafen aufgegriffen. Weil die Überprüfung seiner Daten ergab, dass die Abschiebeverfügung polizeilich vermerkt war, nahmen ihn die Beamten fest.

Und weil die Festnahme an einem Sonntag stattfand, ordnete der Bereitschaftsrichter die Unterbringung von Amri in Abschiebehaft bis zum nächsten Werktag an. Daraufhin kam er am 30. Juli in die Justizvollzugsanstalt Ravensburg.

Deren Leiter Thomas Mönig bestätigt, dass eine Person namens Anis Amri an diesem Tag in sein Gefängnis eingeliefert wurde. Aber der blieb dort nur einen Tag; über das weitere Verbleiben des Häftlings könne er keine Angaben machen, sagt Mönig. Dem Amtsgerichtsleiter Grewe zufolge verließ Amri das Ravensburger Gefängnis als freier Mann. Laut Anweisung des Landesjustizministeriums ist er auf Antrag der Ausländerbehörde in Kleve freigekommen.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) begründet dies am Mittwoch auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz damit, dass die Ausländerbehörde in Kleve die Abschiebung nicht habe vollziehen können, weil Amri keine Ausweispapiere gehabt habe. Im Juni sei sein im April gestellter Asylantrag abgelehnt worden.

Um ihn abschieben zu können, habe die Ausländerbehörde über die tunesische Botschaft Passersatzpapiere beantragt. Zunächst habe die tunesische Seite bestritten, dass Amri überhaupt ihr Staatsbürger sei, dann jedoch die Ersatzpapiere zugesagt. Bittere Ironie: Der neue tunesische Ausweis trifft ausgerechnet an diesem Mittwoch in Nordrhein-Westfalen ein – dem Tag, an dem Amri europaweit zur Fahndung ausgeschrieben wird und zwei Tage nach dem Blutbad vom Breitscheidplatz.

Dschihadist mit verträumtem Blick

Bitter auch dies: Trotz aller alarmierender Anzeichen wurde Amri auch in den Monaten zuvor nicht verhaftet oder abgeschoben. Vor wenigen Wochen ist er schließlich untergetaucht. Immerhin hat er ein Facebook-Profil hinterlassen, das Hinweise auf seinen Charakter zulässt. Dort erschien er bis Mittwochnachmittag unter seinem Klarnamen.

Um 14.47 Uhr am Mittwoch wird Amris Facebook-Seite vom Netz genommen. Sein letzter Eintrag dort ist schon eine Weile her: Am 18. August vergangenen Jahres, da war er wohl schon länger in Deutschland, postete er ein Foto von sich im typischen Dschihadisten-Look – schwarze Gebetskappe, flaumiger Bart, der die Oberlippe frei lässt, dazu ein traditionelles Leinengewand. Nur der sanfte, geradezu verträumt-verlorene Blick, mit dem Amri in die Smartphone-Kamera schaut, will nicht recht zum Habitus eines Gotteskriegers passen.

20-mal wird dieses Foto geliked, von seinen 96 Facebook-Freunden: Familienangehörige, aber auch zwei Polizisten und ein Mitarbeiter des tunesischen Innenministeriums – ausgerechnet. Dass Amri die libysche Terrorgruppe Ansar al-Scharia mit ihrem Logo auf seiner Seite verlinkt und unter der Rubrik „Gefällt mir“ aufgeführt hat, scheint seine Facebook-Freunde, darunter junge Tunesier aus den USA und Frankreich sowie eine junge Frau in Italien, nicht gestört zu haben. Ansar al-Scharia ist eine anfangs mit dem Terrornetzwerk al-Qaida und später lose mit dem Islamischen Staat verknüpfte Terrororganisation.

Tataouine liegt im Süden von Tunesien, der kleine Ort ist in eine Wüstenlandschaft eingebettet, die Grenze zu Libyen ist nur 90 Kilometer entfernt. In den letzten Jahren beeinflusste der Krieg im Nachbarland die Region um Tataouine. Im vergangenen Jahr entdeckten tunesische Regierungstruppen zwei Waffenlager, die IS-Sympathisanten angelegt haben sollen. Sie hatten die Waffen aus Libyen nach Tunesien gebracht.

Ben Gardane, eine Stunde von Tataouine entfernt und noch näher an der Grenze zu Libyen, wurde im März 2016 von Dutzenden IS-Kämpfern angegriffen. Sie ermordeten tunesische Soldaten und Beamte. Die tunesische Armee schlug den IS-Angriff zurück, die meisten Terroristen wurden getötet – diese waren jedoch keine Fremden. Sie stammten zum großen Teil aus Tunesien, sogar aus dem angegriffenen Ort. Sie hatten sich zuvor nach Libyen abgesetzt, von dort aus griffen sie ihre eigene tunesische Heimatstadt an.

Fahndungsfoto zu früh veröffentlicht

Es ist also möglich, dass Amri bereits in Tunesien Kontakt zum IS hatte. Die Fahndung nach ihm wird am Mittwoch durch voreilige Berichte einiger Medien nicht gerade erleichtert. Dass Informationen über die Fahndung nach Amri bereits am Mittwoch veröffentlicht werden, ist vom Bundeskriminalamt nicht geplant.

Auch der Redaktion der “Welt“ sind viele Details der Fahndung und die Identität des Verdächtigen schon früh bekannt. Um aber die laufenden Ermittlungen nicht zu gefährden, veröffentlicht sie die neuen Erkenntnisse zunächst nicht. Als dann aber eine Zeitung aus Mainz sowie ein Journalist des Südwestrundfunks die Ermittlungsergebnisse via Twitter verbreiten, tickert die Deutsche Presse-Agentur die Nachricht vom neuen Hauptverdächtigen.

Ermittler sehen es überhaupt nicht gern, wenn Fotos und Daten zu einem Tatverdächtigen mitten in einer laufenden Fahndung publik gemacht werden. Sie warten am Mittwoch auf Beschlüsse für die Durchsuchung von zwei Wohnungen in Berlin und Nordrhein-Westfalen – die Justiz hat diese noch nicht ausgestellt. Stunden vergehen, die der Terrorist vom Weihnachtsmarkt möglicherweise für sich nutzen kann.

„Im schlimmsten Fall sorgt die ungewollte Öffentlichkeitsfahndung dafür, dass wir viel später als vorgesehen oder überhaupt keinen Zugriff mehr auf den Täter bekommen“, warnt ein Ermittler. Und André Schulz vom BDK sagt der „Welt“: „Es ist ein Super-Gau für Ermittler, wenn durch Wichtigtuerei geplante polizeiliche Maßnahmen bekannt werden. Das kann bei Einsatzkräften und Unbeteiligten Menschenleben gefährden.“

Zudem sei ein solcher Geheimnisverrat eine Straftat. Der Generalbundesanwalt und das BKA sind laut Schulz „verärgert“ darüber, dass Fotos und Personalien von Tatverdächtigen vorzeitig veröffentlicht wurden. In diesem Fall kommt auch noch eine Behördenpanne dazu.

Den während sich am Mittwoch mehrere Spezialeinsatzkommandos der Polizei auf Zugriffe vorbereiten, warten Einsatzleiter auf die richterlichen Beschlüsse für die Durchsuchungen. Als die endlich da sind, weisen sie Schreibfehler auf. Deswegen haben sie in dieser Form keine Gültigkeit. Kein Beschluss, kein Zugriff. Und die Uhr läuft weiter für Amri. Am Abend gibt die Polizei dann ungepixelte Fahndungsfotos heraus und setzt 100.000 Euro Belohnung aus.

Noch keine Spur von der Tatwaffe

Zum Tathergang gibt es nach wie vor viele offene Fragen. Der polnische Lkw-Fahrer, der auf dem Beifahrersitz saß, soll angeblich bis zum Attentat gelebt haben, das habe die Obduktion ergeben. Es soll einen Kampf im Cockpit gegeben haben. Nach dem Anschlag wurde der polnische Fahrer tot im Lkw gefunden. Nach „Welt“-Informationen wurde er mit einer kleinkalibrigen Waffe erschossen, von der bislang jede Spur fehlt. Ist Amri mit ihr unterwegs?

Während die Fahndung nach ihm im ganzen Land läuft, geht das Leben in Berlin weiter – allerdings in gedämpftem Ton. Wer mit Bus oder U-Bahn unterwegs ist, dem fällt eine unüblich ernste Stimmung auf. Die Kaufhäuser scheinen leerer zu sein als sonst in diesen Tagen kurz vor Weihnachten. In Cafés, Restaurants und Kneipen wird weniger gesprochen, die Leute mustern ihre Umgebung zwar nicht ängstlich, aber doch aufmerksamer als sonst.

Die Weihnachtsmärkte haben wieder geöffnet. Aber sie sind nicht so voll wie in den Tagen vor der Tat. Natürlich zeigt die Polizei massive Präsenz, Teile des Tauentzien, des Kurfürstendamms, der Straßen um den Breitscheidplatz sind abgesperrt, wer in die Stadt will, muss Umleitungen einkalkulieren. Viele deutsche Städte ziehen Konsequenzen aus dem Berliner Anschlag. Sie sichern ihre Weihnachtsmärkte eilig mit Betonklötzen, sei es in Hamburg, Dresden, Erfurt oder Moers.

Für Hinweise, die zur Ergreifung des Beschuldigten führen, ist eine Belohnung von bis zu 100.000 Euro ausgesetzt. Hinweise bitte an das Bundeskriminalamt. Tel.: 0800-0130110 (gebührenfrei), info@bka.de oder an jede andere Polizeidienststelle.