23.11.2017 - 18:54 Uhr

Regionaler Planungsausschuss sorgt für Unterhaltung: Ober, Mittel oder gar nichts

Normalerweise gehören Sitzungen des Planungsverbandes Oberpfalz Nord nicht zur gehobenen politischen Unterhaltung. Es sei denn, der Nachbar hat etwas, was der andere auch haben will. Dann wird es mitunter sogar sehr lebhaft.

"Dann müssen wir auch den jetzt hochgestuften Städten die Kriterien vorhalten und sie auffordern, die einzuhalten." Zitat: Weidens OB Kurt Seggewiß zum neuen System bei den Oberzentren

So geschehen am Donnerstag im Amberger Rathaussaal. Dorthin hatte der Verbands-Vorsitzende, der Neustädter Landrat Andreas Meier, zur turnusmäßigen Sitzung des Planungsausschusses eingeladen, um so prickelnde Themen wie die "Fortschreibung des Kapitels B IX Verkehr" oder die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms zu behandeln.

Gerade bei letzterem, kurz LEP, warnte der vortragende Referent, Leitender Regierungsdirektor Axel Koch von der Regierung der Oberpfalz, schon im Voraus vor allzu großen Erwartungen auf Neues, da das Wesentliche bereits bei der letzten Sitzung vor einem Jahr besprochen worden sei. Immerhin soll das "LEP neu" bereits im Februar in Kraft treten, da geht es nur noch um Details oder die Abarbeitung von Anträgen und Einsprüchen.

Koch kam allerdings nur bis zum Unterpunkt "Fortschreibung des Zentrale-Orte-Systems", als sich eine sehr lebhafte Diskussion erhob. Bei diesem Zentrale-Orte-System geht es nämlich darum, welche Stadt sich mit welchem "Titel" schmücken darf. Oberzentrum, Mittelzentrum oder eben gar nichts. Wobei niemand in der Diskussion schlüssig erklären konnte, wo der Vorteil oder Unterschied liegen soll, ob ein Zentrum nun Ober- oder nur Mittel- genannt werden darf. "Es ist sicher eine Auszeichnung für eine Gemeinde, aber keine Garantie auf besondere Förderung", machte Axel Koch deutlich. "Aber schaden tut's auch nicht", ergänzte Andreas Meier.

Zwei neue Ebenen

Im Vorfeld der Fortschreibung des LEP hatte es eine muntere Bewerbungs- und Auswahlrunde gegeben, bei der die einen zum Zuge gekommen waren, die anderen hinten runterfielen. Zudem hatte der Landtag in die Zentrums-Hierarchie zwei neue Ebenen eingezogen, die Bayerns größten und besten Städten vorbehalten sind. Denn ganz oben rangieren künftig die Metropolen - München, der Großraum Nürnberg und Augsburg, gefolgt von den drei Regionalzentren Ingolstadt, Regensburg und Würzburg. Dahinter folgen dann künftig 39 Oberzentren, wieder darunter Amberg und Weiden, sowie 156 Mittelzentren wie Sulzbach-Rosenberg oder Schwandorf.

Gerade die letztgenannten waren aber bei der Bewerbung zum Oberzentrum durchgefallen, während beispielsweise Cham oder Waldsassen-Eger zu einem solchen hochgestuft werden sollen. "Soll man da noch einmal nachhaken?", fragte Landrat Richard Reisinger, der als Sulzbach-Rosenberger natürlich ein gewisses Interesse mitbringt. Zumal durch die Schaffung der Metropolen und Regionalzentren ja de facto eine Rückstufung der bisherigen Ober- und Mittelzentren stattfinde, insistierte Sulzbach-Rosenbergs Bürgermeister Michael Göth.

Michael Cerny, der den Braten natürlich roch, warnte ausdrücklich davor, jetzt eine wilde Hochstuferei zu beginnen. "Da muss schon eine gewisse Bewertung, Struktur und Planung dahinterstecken", befand er, assistiert von seinem Weidener Amtskollegen Kurt Seggewiß. Musste sich aber den Einwand gefallen lassen, dass beispielsweise eines der neuen Oberzentren - gemeint war offensichtlich Waldsassen - noch nicht einmal die Kriterien eines Mittelzentrums erfülle.

Welche Kriterien gelten?

Was wiederum Michael Göth auf den Plan rief, der generell einmal wissen wollte, nach welchen Kriterien die neuen Oberzentren benannt worden seien. "Wenn Schwandorf ein Oberzentrum werden sollte, dann bin ich dabei", bekundete Weidens Kurt Seggewiß. Aber auch er rief nach festgelegten Spielregeln: "Wir als Oberzentren müssen gewisse Einrichtungen vorhalten. Dann müssen wir auch den jetzt hochgestuften Städten die Kriterien vorhalten und sie auffordern, die einzuhalten." Eine "sehr interessante Diskussion, die mich überrascht so kurz vor der Ziellinie", befand Axel Koch, der davor warnte, eine absurde Fortschreibung mit absurden Forderungen zu beantworten. "Es kann nicht die Absicht eines Planungsverbands sein, in Richtung Satire zu arbeiten", sagte er.

Dann müssen wir auch den jetzt hochgestuften Städten die Kriterien vorhalten und sie auffordern, die einzuhalten.Weidens OB Kurt Seggewiß zum neuen System bei den Oberzentren
 
 

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